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By Lothar Knopp, Gerhard Wiegleb

Die Darstellung ist inhaltlich und in ihrem Aufbau darauf ausgerichtet, die rechtlichen Vorgaben des Umweltschadensgesetzes hinsichtlich der Haftung bei Biodiversitätsschäden in einen vollzugstauglichen Leitfaden zu übertragen. Im Mittelpunkt steht die Konkretisierung und praktische Handhabung des Umweltschadensbegriffs. Ausgehend von den rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Haftung bei Biodiversitätsschäden und der normativen Bestimmung der sogenannten Erheblichkeitsschwelle, erfolgt die vollständige Auflistung der relevanten Schutzgüter und führt schließlich zu einer standardisierten, ökologisch begründeten Methode der Erfassung, Risikoabschätzung und Bewertung von Biodiversitätsschäden. Damit kann eine erste Hilfestellung für die Vollzugsbehörden – aber auch all denjenigen, die sich mit einer Haftung bei Biodiversitätsschäden nach dem USchadG beschäftigen – gegeben werden.

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Neben dem Arten- und Habitatschutz gehören nunmehr auch Ressourcenschutz und faire Verteilung des Nutzens der Naturgüter zum Repertoire. Mit der fairen Verteilung des Nutzens sollte auch die faire Verteilung der Aufwendungen für den Schutz einhergehen. Obwohl sie keine eigenen Instrumente außer dem Clearing House Mechanism (CHM) und den Conferences of Parties (COP) hat, setzt sie sich von allen vorherigen Konventionen deutlich ab, die entweder stärker dem reinen Artenschutz (CITES, CMS, Konvention zur Regulierung des Walfanges) oder dem reinen Lebensraumschutz (Ramsar-Konvention, WHC) verbunden waren.

Die Eingriffsregelung nach §§ 18 ff. 83 So ist der Schutz des Naturhaushaltes in seiner Leistungs- und Funktionsfähigkeit nach § 18 BNatSchG auf die Sicherung bestimmter Lebensraumqualitäten gerichtet, ohne einzelne Arten dabei speziell zu berücksichtigen. 84 Demgegenüber ist der gemeinschaftsrechtliche Habitat- und Artenschutz auf den Erhalt bestimmter Arten und Lebensräume ausgerichtet. Funktionale Gesichtspunkte werden zwar ebenfalls berücksichtigt, z. B. bei der Frage der Überlebensfähigkeit (Stabilität)85, sind aber stets auf die zu schützenden Arten und Lebensräume bezogen.

MüllerMotzfeld 2000). Insgesamt ist das USchadG einer Verantwortungsethik verpflichtet, die davon ausgeht, dass insbesondere Populationen und Lebensräume geschützt werden sollen, die auch unter der eigenen administrativen Kontrolle stehen (dazu Petersen et al. 2003 zur Auswahl der prioritären Arten). Dieses Element spielt seit Einführung der V-RL („europäische Vogelarten“) eine wichtige Rolle. Inwieweit das bei der Auswahl der prioritären Arten der FFH-RL gewährleistet ist, ist nicht im Einzelnen untersucht (vgl.

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